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Kommission „Bürgerbeteiligung“ ist eine Farce – SPD stellt Mitarbeit ein

Lippstadt (spd). Die SPD-Fraktion hatte in der letzten Ratssitzung (28.9.) für die Baukommission Theater beantragt, genau wie es beim Bau des CabrioLi erfolgreich geschehen ist, bereits in der jetzt kommenden Planungsphase allen Kulturschaffenden, -interessierten und Theaternutzern anzubieten, sich in den Vorbereitungsprozess einzubringen, ähnlich wie es eine intensive Beteiligung der Schwimmvereine beim Bau des neuen Bades gegeben hat.

Damit wollte die SPD einerseits das spezielle Fachwissen dieser Gruppe nutzbar machen und andererseits die von allen Fraktionen getragene Forderung nach neuer und besserer Bürgerbeteiligung Wirklichkeit werden lassen. Auch sollte sichergestellt werden, nicht an den heutigen und den zukünftigen Bedürfnissen der Nutzer vorbei Entscheidungen zu treffen, die später nicht mehr revidierbar seien.

„Ohne die damalige Beteiligung der Schwimmvereine hätten wir heute kein wettkampffähiges Bad. Erst auf deren Drängen hin ist eine sechste Bahn eingeplant worden – gegen den erklärten Willen der CDU, aber ohne Ausweitung der Finanzierung. Vielleicht liegt in der damaligen Abstimmungsniederlage ja die tiefere Ursache für diese nicht nachvollziehbare Verweigerung von Bürgerbeteiligung der CDU“, so SPD-Fraktionschef Hans-Joachim Kayser.

Nach der Ablehnung des Antrages zum Stadttheater hat die SPD-Fraktion entschieden, sich aus der Kommission für Bürgerbeteiligung zurückzuziehen. „Weit über ein Jahr wird dort nun schon überlegt und beraten, wie man die Bürgerinnen und Bürger der Stadt besser in die städtischen Entscheidungsprozesse einbeziehen kann. Und bei der ersten guten Gelegenheit, den vollmundigen Lippenbekenntnissen auch mal Taten folgen lassen zu können, nämlich bei der Modernisierung unseres Theaters, verweigert eine Ratsmehrheit unter Führung der CDU genau das. Damit entlarven sich all die früheren Äußerungen zu dem Thema als reine Augenwischerei, als Lippenbekenntnisse. Wenn es zum Schwur kommt, will man davon nichts mehr wissen – dann stören die Bürgerinnen und Bürger offenbar nur. Damit wird die Kommission zur Farce. Deshalb werden wir unsere Zeit nicht mehr in unnützen Sitzungen verbringen und stellen unsere Mitarbeit in der „Kommission für Bürgerbeteiligung“ ein.“

Pressekontakt: Hans-Joachim Kayser, Tel. 02941 21162

Kategorien: Presse, SPD-Fraktion Lippstadt, Stadtentwicklung | Stichwörter: , , , .

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