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Haushalt 2019: alle unsere Anträge angenommen

Heute hat der Stadtrat den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Auf stolze 190 Millionen Euro summieren sich die Aufwendungen und die Erträge im Jahr 2019. Für uns mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Morfeld ist die digitale Transformation das vorrangige Thema. Um unsere Stadt dafür fit zu machen, sollen im nächsten Jahr zwei neue Stellen geschaffen werden, eine davon speziell für die Schulen. Für diese sind auch die 500.000 Euro schon ab nächstem Jahr für Digitalisierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Auch die Digitalisierung des Bauaktenarchivs ist voranzubringen.

Neben der Digitalisierung sind aus unserer Sicht weitere wichtige Themen nicht ausreichend im Haushaltsplan berücksichtigt worden, was zum Teil auch die CDU, die Grünen und die Linke so sehen: So sollen zwei weitere Kolonnen beim Baubetriebshof zum Straßenerhalt und zur Grünflächenpflege  aufgebaut werden, denn die Stadt wächst weiter und die zu unterhaltenden Flächen werden immer mehr. Auch zwei weiteren Kindergärtner*innen brauchen wir in in der Stadt. Und mit allen anderen Fraktionen sind wir uns einig, dass die Kindergartenbeiträge nicht nur nicht erhöht werden, sondern zudem für die Geschwisterkinder sogar abzuschaffen. Ebenfalls einig sind sich alle Fraktionen, die medizinische Hilfe für Wohnungslose, das Projekt „Street Care“ des SKM, dauerhaft zu fördern. Und nicht zuletzt wird auch das Budget des Stadtmuseums für Veranstaltungen erhöht, damit das Museum handlungsfähig wird.

Insgesamt sind alle unsere Anträge angenommen worden.

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Morfeld gibt es hier.

Die Anträge der SPD auf Veränderungen des Haushalts im Jahr 2019 finden Sie hier.

Kategorien: Haushalt, SPD-Fraktion Lippstadt | Stichwörter: , , .

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